Digitalbonus Thüringen

Im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) gewährt die Thüringer Aufbaubank ( TAB ) kleinen und mittleren Unternehmen, die die Kriterien nach Ziffer 3. der vorliegenden Richtlinie erfüllen, Zuwendungen in Form von Zuschüssen für Vorhaben auf der Grundlage der folgenden Regelungen in der jeweils geltenden Fassung:

• Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) einschließlich der Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23, 44 ThürLHO,
• Thüringer Gesetz zur Förderung und Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen und der Freien Berufe (Thüringer Mittelstandsförderungsgesetz),
• Thüringer Haushaltsgesetz,
• Verordnung ( EU ) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 ( ABl. EU L 352/1 v. 24.12.2013) über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen 1) (De-minimis- VO ),
• Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), insbesondere die §§ 48, 49, 49a

Im Rahmen der Förderung wird sichergestellt, dass die Gleichstellung von Männern und Frauen berücksichtigt und jede Form der Diskriminierung ausgeschlossen wird.

Die Zuschüsse werden für Investitionsvorhaben von Unternehmen mit Betriebsstätten in Thüringen gewährt, die nicht im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? ( GRW ) oder entsprechender Programme des Bundes gefördert werden.

Die Förderung hat zum Ziel, die gewerbliche Wirtschaft bei der digitalen Transformation zu unterstützen. Die Förderung soll zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Informationssicherheit, Steigerung der Effizienz betrieblicher Prozesse sowie Entwicklung neuer Produkte, Dienstleistungen und innovativer Geschäftsmodelle beitragen.

Die Förderung wird ausschließlich aus Landesmitteln finanziert. Als Indikatoren für die Zielerreichung dienen insbesondere die unterstützten Gesamtausgaben und die Anzahl der unterstützten Vorhaben zur Digitalisierung in Unternehmen.

Die Zuwendungen aus diesem Programm sind zusätzliche Hilfen. Auf die Gewährung der Zuwendung besteht kein Rechtsanspruch. Der Zuwendungsgeber entscheidet über die Zuwendungen nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.