Holz Innovativ Programm (HIP)

Der nachwachsende Rohstoff Holz leistet schon heute einen großen Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz. Innovationen in der stofflichen und energetischen Nutzung von Holz bieten vor allem durch die Substitution endlicher, energieintensiver Ressourcen großes Potential, weitere Beiträge zur Energiewende und einer an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit ausgerichteten Wirtschaft zu leisten. Als einer der wenigen heimischen Rohstoffe bietet Holz die Möglichkeit für regionale Produktionsketten mit hohen Wertschöpfungspotenzialen. Der Wald bietet mit Holz den idealen Rohstoff zur zukunftsorientierten, innovativen und intelligenten holzbasierten Bioökonomie.

1.1 Das Holz Innovativ Programm soll dazu beitragen, die Innovationskraft und Innovationstätigkeit der Unternehmen und Akteure im Cluster Forst und Holz zu stärken, die Entwicklung einer holzbasierten, kreislauforientierten Bioökonomie zu befördern, die Zusammenarbeit und Vernetzung der Unternehmen untereinander sowie mit Forschungseinrichtungen zu initiieren und zu verbessern und die Einführung neuer Produkte und Produktionsverfahren zu demonstrieren und zu unterstützen. Es sollen die Erschließung neuer Anwendungsfelder für den nachwachsenden und umweltfreundlichen Rohstoff ?Holz? angestoßen und deren Einführung beschleunigt werden. Die Förderung soll einen Beitrag leisten, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen des Clusters Forst und Holz insgesamt im Sinne der Innovationsstrategie Baden-Württemberg zu stärken sowie die effektive und effiziente Nutzung des regenerativen Rohstoffes Holz unter Beachtung der Gesichtspunkte des Klimaschutzes, der Umweltschonung und Ressourceneffizienz zu steigern. Unter anderem werden auch Bereiche der Kreativwirtschaft, Digitalisierung und der Schlüsseltechnologien angesprochen, soweit sie in Zusammenhang mit Holz stehen. Hierzu gehört insbesondere der technische Aufschluss von Holz im Rahmen einer kreislauforientierten Bioökonomie.

Die Förderung leistet einen Beitrag zu den Zielen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ( EFRE -Förderung) in Baden-Württemberg.

1.2 Die Zuwendungen werden in Übereinstimmung mit folgenden Vorschriften in der jeweils geltenden Fassung gewährt:

• der Verordnung ( EU ) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ( ABl. EU L 187 vom 26. Juni 2014, S. 1, ber. ABl. L 283 vom 27.9.2014, S. 65), die zuletzt durch Verordnung ( EU ) 2020/972 ( ABl. L 215 vom 7.7.2020, S. 3) geändert worden ist,
• der Verordnung ( EU ) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen ( ABl. L 352 vom 24.12.2013, S. 1), die zuletzt durch Verordnung ( EU ) 2020/972 ( ABl. L 215 vom 7.7.2020, S. 3) geändert worden ist,
• dem Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation ( ABl. C 198 vom 27.6.2014, S. 1),
• den Vorschriften des Vergaberechts,
• den §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung ( LHO ) sowie den dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften ( VV - LHO ),
• dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz, insbesondere die §§ 48, 49 und 49a für die Aufhebung und Erstattung der Zuwendungen.

1.3 Bei EFRE -Zuwendungsverfahren werden diese zusätzlich in Übereinstimmung mit folgenden Vorschriften in der jeweils geltenden Fassung gewährt:

• der Verordnung Nr. ( EU ) 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates ( ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320?469),
• der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz mit Vorgaben und Leitlinien für die beteiligten Stellen des Verwaltungs- und Kontrollsystems zur Abwicklung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ( EFRE ) kofinanzierten Vorhaben im Rahmen des EFRE -Programms Baden-Württemberg 2014?2020 ? Innovation und Energiewende vom 22. Dezember 2017 ( VwV EFRE -Vorgaben und -Leitlinien ? Förderhandbuch, GABl. S. 721, nachfolgend Förderhandbuch),
• der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft, des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst und des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über das Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des EFRE -Programms ?Innovation und Energiewende? in der Förderperiode 2014?2020 vom 30. Juni 2014 ( VwV EFRE -Zuwendungsverfahren Innovation und Energiewende ? VEZIE 2014?2020, GABl. S. 351).

1.4 Die Zuwendungen werden ohne Rechtsverpflichtung im Rahmen der Haushaltsermächtigungen durch die Bewilligungsbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen bewilligt.

1.5 Die unter www.efre-bw.de beziehungsweise www.holzbauoffensivebw.de veröffentlichten Förderaufrufe ergänzen diese Verwaltungsvorschrift hinsichtlich der Auswahlkriterien und Förderkonditionen.