Stärkung des Innovationspotentials in der Kultur - INP III (VV INP III)

1.1 ? Zweckbestimmung

Das Land Berlin gewährt nach Maßgabe dieser Verwaltungsvorschrift Projektförderungen. Das Programm ?Stärkung des Innovationspotentials in der Kultur? unterstützt insbesondere Investitionen in die bessere Vermarktung, Vernetzung, Organisation und Kundenorientierung des Berliner kulturellen Angebots.

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln, die dem Land Berlin aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ( EFRE ) im Rahmen des Politischen Ziels 1 ?Ein intelligenteres Europa durch die Förderung eines innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandels? des ?Programms des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2021-2027? mit einer Nachlaufzeit bis 2029 zur Verfügung stehen.

1.2 ? Rechtsgrundlagen

Das Land Berlin gewährt Fördermittel nach dieser Verwaltungsvorschrift auf der Grundlage der

• Verordnung ( EU ) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik 1) in der jeweils gültigen Fassung,
• Verordnung ( EU ) 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds 2) in der jeweils gültigen Fassung,
• einschlägigen von der Europäischen Kommission erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsverordnungen,
• §§ 23, 44 der Landeshaushaltsordnung ( LHO ) nebst Ausführungsvorschriften sowie
• §§ 48 bis 49a des Verwaltungsverfahrensgesetz ( VwVfG ).

1.3 ? Bewilligungsbehörde

Bewilligungsbehörde ist die Senatsverwaltung für Kultur und Europa, Referat für Stadtkultur, Bibliotheken, Archive, Musikschulen, Jugendkunstschulen, Europäische Kulturangelegenheiten und EU -Förderung.