Entwicklung von Systemen zur Hardware-Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen und mobilen Maschinen

Eine Vielzahl von Kommunen in Deutschland sieht sich einer teilweise erheblichen Stickstoffdioxid-Belastung ausgesetzt. Die Bundesregierung hat daher ergänzend zu dem ?Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020? ein Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität am 2. Oktober 2018 vorgestellt, das mit weiteren Maßnahmen helfen soll, die Luftqualität und damit den Gesundheitsschutz der Bevölkerung in belasteten Städten und anliegenden Landkreisen effektiv zu verbessern.

Auf dieser Grundlage wurden bislang vier Förderrichtlinien zur Nachrüstung von Diesel-Bussen zum Einsatz im Öffentlichen Personennahverkehr, schweren Kommunalfahrzeugen sowie leichten und schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen in Kraft gesetzt.

Hieran anknüpfend regelt diese Förderrichtlinie die Förderung der Entwicklung von Systemen zur Hardware-Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen der vorgenannten Typen sowie von Personenkraftwagen. Im Hinblick auf eine mögliche deutlich erhöhte Marktnachfrage im Nachgang zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Luftqualitätsrichtlinie soll über diese Förderrichtlinie sichergestellt werden, dass die Nachrüstunternehmen in die Lage versetzt werden, Systeme im Markt verfügbar zu machen. Die Hardware-Nachrüstung auf freiwilliger Basis kann durch erhöhte Verfügbarkeit nachhaltig angereizt werden. Die Maßnahme ist daher zur raschen Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen in Deutschland geboten.

Des Weiteren hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, mit einem finanziellen Anreiz eine zusätzliche Entwicklung zur Nachrüstung mit Partikelminderungssystemen von Personenkraftwagen ( Pkw ) und Nutzfahrzeugen (Lkw) sowie mobilen Maschinen mit Selbstzündungsmotor (Diesel) zu erreichen. Damit soll ein weiterer Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung der Luft geleistet und gleichzeitig eine Stärkung der Nachfrage nach Partikelminderungssystemen erreicht werden.