Sparsame und rationelle Energienutzung und -umwandlung in Industrie und Gewerbe (REN-Richtlinie)

1.1 Der Erhalt der Umwelt, die Endlichkeit fossiler Energien und insbesondere der Schutz des Klimas erfordern schnelles und wirksames Handeln. Ein erheblicher Teil des Energieverbrauchs entfällt auf den industriell-gewerblichen Bereich. Gerade hier können umfangreiche Potenziale zur Minderung der CO2 -Emissionen durch Energieeinsparung und Nutzung erneuerbarer Energien erschlossen werden. Ziel der Förderung von Maßnahmen nach dieser Richtlinie ist es, im Bereich der Industrie und des Gewerbes durch zusätzliche Investitionsanreize den Einsatz von Primärenergie und den Ausstoß von CO2 -Emissionen zu verringern. Dies soll erreicht werden durch Maßnahmen zur sparsamen und rationellen Energienutzung und -umwandlung sowie durch eine verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien.

1.2 Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtwicklung und Wohnungsbau des Landes Bremen gewährt Zuwendungen nach Maßgabe dieser Richtlinie auf der Grundlage der §§ 10 bis 12 des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG) 1) und unter Zugrundelegung der Bestimmungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung 2) ( AGVO ) für Umweltschutzbeihilfen und der weiteren Regelungen des EU Beihilferechts.