Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten (STARK)

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Bundesregierung hat sich daher durch internationale Vereinbarungen und europäisches Recht dazu verpflichtet, den Ausstoß von Treibhausgasen deutlich zu vermindern. Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung ist dabei ein wichtiger Baustein, um vermehrt den Ausstoß von Treibhausgasen einzusparen.

Neben dieser globalen Aufgabe steht das Ziel der Bundesregierung, gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland - auch und insbesondere in den vom Strukturwandel besonders betroffenen Regionen - zu schaffen.

Beide übergeordneten Ziele sind zusammen nur erreichbar, wenn die für den Ausstieg angestrebte Transformation der Kohleregionen ökonomisch, ökologisch und unter Berücksichtigung des demografischen Wandels sozial nachhaltig verläuft. Entscheidend hierfür sind die 1) Vernetzung von Akteuren, 2) Wissens- und Technologietransfer, 3) Beratungsangebote, 4) Qualifikation/Aus- und Weiterbildung, 5) die nachhaltige Anpassung öffentlicher Leistungen, 6) die Bereitstellung von Planungskapazitäten und Strukturentwicklungsgesellschaften, 7) die Stärkung von Gemeinsinn und eines gemeinsamen Zukunftsverständnis, 8) die Förderung der Außenwirtschaft, 9) die wissenschaftliche Begleitung des Transformationsprozesses, 10) die Stärkung unternehmerischen Handelns, 11) Förderung innovativer Ansätze, sowie 12) die Herstellung von Transformationstechnologien (spezifische Förderziele).

Der Ausstieg aus der Kohleförderung wird in Deutschland als Chance für wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand in den betroffenen Regionen verstanden und vorangetrieben. So möchte die Bundesregierung die Kohleregionen zu international sichtbaren Modellregionen einer treibhausgasneutralen, ressourceneffizienten und nachhaltigen Entwicklung etablieren.

Es wurde zunächst das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen und in dessen Folge das Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) beschlossen, um die betroffenen Länder bei ihren Transformationsprozessen in den Revieren zu unterstützen. Als Ausfluss dessen ist seit 2020 das Förderprogramm ?STARK? ein wesentliches Instrument des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), um die Menschen und ihr engagiertes Handeln zur Transformation und Entwicklung der Kohleregionen zu stärken. Im Fokus stehen dabei bislang nicht-investive Maßnahmen, wie beispielsweise der Austausch über alternative Produktionsweisen und Geschäftsmodelle als ein entscheidender Erfolgsfaktor für eine schnelle und klare Neuorientierung einer Region. Netzwerke, Kompetenzzentren und Informationsveranstaltungen können hierfür ebenfalls einen wichtigen Beitrag leisten. STARK kann damit zur Flankierung der investiven Maßnahmen im Rahmen des InvKG beitragen.

Für den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft ist zudem die sichere Verfügbarkeit von Transformationstechnologien - Batterien, Solarpaneele, Windturbinen, Wärmepumpen, Elektrolyseure und Ausrüstung für die Abscheidung, Nutzung und Speicherung von CO2 (CCUS) - von zentraler Bedeutung. Der Auf- und Ausbau der Produktionskapazitäten für diese Technologien soll ein weiterer Baustein im Zuge der Neuorientierung in den Revieren sein und die Sichtbarkeit der Modellregionen erhöhen. Das BMWK möchte daher mit dieser Förderrichtlinie gezielt in den Kohleregionen auch zu investiven Maßnahmen zum Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten in Transformationstechnologien anreizen. Hauptaugenmerk bei der Förderung von Unternehmen in den Revieren liegt auf kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).