Förderung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

1.1 Zweck der Förderung ist die Unterstützung von Projekten und Maßnahmen zur Umsetzung der im Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit benannten Ziele entsprechend der dort dargelegten Herangehensweise.

1.2 Zu diesem Zweck gewährt das Land nach Maßgabe dieser Richtlinie, der §§ 23 und 44 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) und den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften ( VV ) Zuwendungen sowie der §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung ( BHO ) und den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften ( VV ) Zuwendungen.

1.3 Die Fördermaßnahmen werden durch den Zuwendungsgeber einer Zielerreichungskontrolle (Controlling) gemäß den Verwaltungsvorschriften zu § 23 ThürLHO unterzogen. Zur Umsetzung der VV zu § 23 ThürLHO sollen nachfolgende Ziele im Zusammenhang mit der Umsetzung der Förderung im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erreicht werden:

• Menschenrechtsorientierte Einstellungen fördern und demokratische Kompetenzen stärken? Demokratische Erfahrungsräume ermöglichen und eine beteiligungsorientierte Alltagskultur entwickeln
• Gesellschaftliche und soziale Inklusionsprozesse gestalten und Antidiskriminierungsarbeit stärken
• Diversität unterstützen, Interkulturalität und Internationalität entwickeln
• Zivilgesellschaftliches Engagement anregen und unterstützen
• Lokale Aktivitäten unterstützen und im Sozialraum vernetzt wirken
• Beratungs- und Unterstützungssysteme bedarfsgerecht bereitstellen
• Partnerschaft von Staat und Zivilgesellschaft ausgestalten
• Qualität durch Qualifizierungsangebote, Begleitforschung und Programmevaluation sichern

Zur Erreichung dieser Ziele sind folgende Indikatoren zu erfassen:

• die Anzahl der Beratungsfälle im Rahmen der geförderten Projekte und Angebote in den Gebietskörperschaften unter der Voraussetzung einer bedarfsgerechten flächenmäßigen Gleichverteilung, jeweils mit Vergleich zum Vorjahr,
• bedarfsgerechte Verteilung der Projekte und Maßnahmen hinsichtlich der Ziele,
• die Steigerung/Erhalt der Pluralität der Träger im Programm,
• der Erhalt und die verstärkte Unterstützung der vorhandenen Netzwerke und der daran beteiligten staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure,
• die Anzahl der Qualifizierungsangebote in den Gebietskörperschaften und über die Zielgruppen, jeweils mit Vergleich zum Vorjahr.

1.4 Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Über die Förderung wird nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel entschieden.