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Summary
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1.1 Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt nach Maßgabe
a) dieser Richtlinie und
b) den §§ 23, 44 der Landeshaushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW . S. 158) in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden LHO , und des Runderlasses des Finanzministeriums ?Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung? vom 6. Juni 2022 ( MBl. NRW . S. 445) in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden VV zur LHO ,
Zuwendungen für Ausgaben zur Zahlung von Prämien für den erfolgreichen Abschluss der beruflichen Weiterbildung zur Handwerksmeisterin oder zum Handwerksmeister vom 1. Juli 2023 bis zum 31. Dezember 2027. Die Meisterprämie stellt die finanzielle Anerkennung einer Leistung dar und ist somit ein Anreiz, sich beruflich fortzubilden.
Zudem wird der Landes-Gewerbeförderungsstelle des nordrhein-westfälischen Handwerks e.V. , im Folgenden LGH, eine Zuwendung für die im Rahmen der Umsetzung der Meisterprämie entstehenden Ausgaben gewährt.
1.2 Ein Anspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
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