Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)

Mit der Förderung von kommunalen Modellvorhaben nach dieser Richtlinie unterstützt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz ( BMUV ) Kommunen und andere Akteure in Strukturwandelregionen bei der Verwirklichung ökologischer Nachhaltigkeitsziele und dem Einstieg in einen langfristig umweltverträglichen Entwicklungspfad im Sinne der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS).

Ein ökologisch nachhaltiger Strukturwandel kann insbesondere dann gelingen, wenn die Ideen und der Gestaltungswille aus den Regionen selbst kommen. Ziel ist es daher, Akteurinnen und Akteure bei der Durchsetzung von mehr Nachhaltigkeit vor Ort zu unterstützen.

Für Städte, Gemeinden und Landkreise sowie kommunale Zusammenschlüsse aus den von der Kommission ?Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung? und dem ?Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen? in den Blick genommenen Kohleregionen des Lausitzer Reviers, des Rheinischen Reviers und des Mitteldeutschen Reviers in den Ländern Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt 1) sollen Anreize gesetzt werden, die Nachhaltigkeitspostulate beziehungsweise Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) auf lokaler und regionaler Ebene zu realisieren. Die DNS bildet den Rahmen für die nationale Umsetzung der Agenda 2030 in Deutschland und ist entlang der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) strukturiert.

Ein ökologisch nachhaltiger Strukturwandel wird vor Ort auch durch Unternehmen sowie eine engagierte Zivilgesellschaft maßgeblich mitgestaltet, die sich zum Beispiel in Vereinen oder Stiftungen organisiert. Mit der Richtlinie sollen daher Anreize gesetzt werden, damit auch diese Akteure zur lokalen und regionalen Umsetzung der DNS beitragen.

Zudem werden mit der Richtlinie geeignete Formate der Vernetzung und des inter- und intraregionalen Austauschs und transformativen Lernens gefördert.

Der fachpolitische Ansatz des Förderprogramms KoMoNa geht von einem umfassenden, integrierten Nachhaltigkeitsverständnis unter besonderer Betonung der ökologischen beziehungsweise umweltbezogenen Nachhaltigkeit aus. Im nichtinvestiven Bereich werden konzeptionelle Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele der DNS gefördert. Dazu sollen neue modellhafte Ansätze integriert und sektorenübergreifendes Handeln unterstützt werden. Hierfür ist nach dieser Richtlinie ausdrücklich auch die Beschäftigung von zur Zielerreichung notwendigem Personal förderfähig. Die Investitionsförderung konzentriert sich auf die Umsetzung der umweltbezogenen Nachhaltigkeitspostulate beziehungsweise Ziele der DNS.

Die Modellvorhaben werden in einem wettbewerblichen Verfahren ausgewählt. Als zentrale Auswahlkriterien werden vor allem die ?ökologische Nachhaltigkeit?, die ?Modellhaftigkeit? und die ?Fördermitteleffizienz? jedes einzelnen Projektes angesetzt (vergleiche Nummer 9.3).