Förderung der technischen und ökologischen Modernisierung der kleinen Wasserkraft

1.1 Ziel ist es, die technische Modernisierung der kleinen Wasserkraft zu fördern und die vorhandenen Potenziale unter Beachtung der ökologischen Rahmenbedingungen effizient zu nutzen.

1.2 Zuwendungen werden nach Maßgabe dieser Richtlinie sowie der §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung ( LHO ), der Verwaltungsvorschriften hierzu und der Regelungen des Landesverwaltungsverfahrensgesetztes (LVwVfG) im Rahmen der im Staatshaushaltsplan verfügbaren Mittel gewährt.

1.3 Ein Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses besteht nicht.

1.4 Fördertatbestände:

Gefördert werden:

• Technische Modernisierung von im Betrieb befindlichen Anlagen einschließlich der Erfüllung der Anforderungen nach §§ 33 bis 35 WHG. Dies gilt für Anlagen mit einer Leistung >= 100 kW und < 1.000 kW .
• Revitalisierungen von bestehenden, momentan nicht im Betrieb befindlichen Anlagen oder Querbauwerken einschließlich der Erfüllung der Anforderungen nach §§ 33 bis 35 WHG. Dies gilt ebenfalls für Anlagen mit einer Leistung >= 100 kW und < 1.000 kW .
• Anlagen mit einer Leistung >= 100 kW und < 1.000 kW zur Erschließung ökologisch verträglicher Potenziale. Grundlage für die Potenzialermittlung sind die Landespotenzialstudien. Dabei sind die Anforderungen der §§ 33 bis 35 WHG einzuhalten.

Für die Anlagen ist jeweils die optimale Jahresarbeit zu erreichen, indem die jeweilige Anlage technisch und hydraulisch optimiert wird.