Förderung der Innovationskompetenz mit gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen (INNO-KOM)

1.1 Ziel der INNO-KOM-Förderung ist es, die Innovationsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen ( KMU ) in strukturschwachen Regionen nachhaltig zu stärken, um deren Wettbewerbsnachteile auszugleichen. Dieses Ziel soll mittelbar durch vorwettbewerbliche FuE -Vorhaben 1) gemeinnütziger Industrieforschungseinrichtungen erreicht werden, deren Ergebnisse den KMU zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus soll das Förderprogramm einen Beitrag zur ökologischen Transformation in strukturschwachen Regionen leisten.

1.2 Zur Erreichung dieser übergeordneten Ziele werden die folgenden operativen Ziele angestrebt:

• Aus den Fördervorhaben sollen nach Abschluss der Förderung wirtschaftliche Erfolge bei den Industrieforschungseinrichtungen (u.a. Arbeitsplätze und Umsatz) resultieren.
• Aus den Fördervorhaben sollen nach Abschluss der Förderung wirtschaftliche Erfolge bei den KMU (u.a. Arbeitsplätze und Umsatz) resultieren.
• Mit den Ergebnissen aus den geförderten Vorhaben und mithilfe der Investitionen in die wissenschaftlich-technische Infrastruktur der Industrieforschungseinrichtungen sollen durch die Fördervorhaben technische Vorteile gegenüber dem Stand der Technik erzielt werden.
• Es soll gewährleistet werden, dass die Ergebnisse der Fördervorhaben für KMU in strukturschwachen Regionen gut sichtbar sind.

1.3 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ( BMWK ) gewährt Zuwendungen nach Maßgabe dieser Förderrichtlinie (einschließlich der Anlagen 2) ) und der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung (BHO).

Ein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.